September/2021

Weiter so?

Liebe Geschwister,

Politik ist ein undankbares Geschäft. Gerade vor Neuwahlen nimmt das Hauen und Stechen unter den Bewerbern um die Macht zu. Der verwirrte Wähler wird mit allen möglichen Versprechen, Parolen und Parteiprogrammen bombardiert, sodass er schnell den Überblick verlieren kann. Wo soll er nur sein Kreuzchen machen?

Aufbruch, Erneuerung, Umstrukturierung und andere wichtigen Änderungen werden empfohlen, nur kein „Weiter so“, doch sie alle zusammen sind nur politische Pamphlete zur Stimmungsmache, denn das politische Tagesgeschehen kann nur so ablaufen, wie dringliche oder länger anstehende Themen auf den Tisch kommen und geändert werden können. Ob nun eine neue Partei und ein neuer Bundeskanzler alles besser machen wird, muss sich noch herausstellen. Regierungsgeschäfte erfordern immer Kompromisse, egal was eine Partei, damit sie gewählt wird, auch versprochen hat.

Die Bundestagswahl 2021 hat nun eine Änderung herbeigeführt, da der Bürger das Parteiengerangel und die internen Querelen satt hatte. Mal was Neues ausprobieren kann ja nicht schaden. Doch was sollte nun mit drei Parteien besser werden? War denn das „weiter so“ der vorherigen Regierung denn so schlecht? Die Gewinner der Wahl sollten sich nicht zu früh freuen, denn jede der drei Parteien hat ihre eigenen Vorstellungen, was politisch geändert werden soll. Ob sie das, was sie dem Wähler versprochen haben, auch durchsetzen können, hängt von den Mitregierenden ab. Ohne Hick-Hack und Kompromisse wird es wohl nicht gehen. Am Ende ist es auch nur ein „Weiter so“.

Eine Einigung bei drei verschiedenen Meinungen, wird nicht so leicht zu erzielen sein, denn ein Beschluss kommt nur durch Mehrheitsstimmabgabe zustande. Es bleibt zu hoffen, dass die Kompromisse keine faulen Kompromisse werden, sondern zum Wohle aller Bürger beschlossen werden. Als Bürger sollten wir uns jedoch keine falschen Vorstellungen über Machbarkeiten machen, uns sollte nur klar sein, dass die angestrebten Veränderungen mit einschneidenden Maßnahmen einhergehen und auch unsere Lebenshaltungskosten weiter steigen werden.

Der Spagat zwischen sozialer Gerechtigkeit und dem was dem Bürger durch geplante Umweltabgaben und möglichen Steuererhöhungen noch in der Tasche bleibt, wird immer schwieriger werden. Diese Mehrbelastungen könnte jedoch eine andere Regierungszusammenstellung auch nicht abwenden. Die geforderten Erneuerungen und ihre Durchsetzung werden dem Bürger noch einiges abverlangen. Die neue Regierung ist nicht zu beneiden, denn sie wird es nicht leicht haben.

Wenn schon Opfer gebracht werden müssen, dann muss es an anderer Stelle eine spürbare Veränderung zum Besseren geben. Beispiel Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen: Den Schadstoffverbrauch zu besteuern, schafft das Problem nicht aus der Welt, es schafft nur neue Probleme. Das Übel muss an der Wurzel gepackt werden und das bedeutet eben nur, ein Verbot des Verursachers. Deutschland hat doch so viele helle Köpfe, die sich schnell auch neue umweltfreundliche Alternativen und Innovationen werden einfallen lassen. Not macht erfinderisch. Das war schon immer so.

Den Bürger finanziell immer mehr zu belasten, wird nur eine weitere Kostenexplosion bewirken und früher oder später zu einer Inflation führen. Damit ist niemanden gedient. Politiker müssen darum Augenmaß beweisen, um den sozialen Frieden im Land zu gewährleisten. Alle Vorhaben mit der Brechstange durchzusetzen funktioniert – wie schon bewiesen – nicht.

Was würde es uns schon schaden wenn wir unseren Konsum etwas drosseln würden? Auch unsere Wegwerfmentalität könnte ein Überdenken vertragen. Weniger ist mehr.

Unsere größten Probleme sind doch der Schadstoffausstoß, der Müll, die Umweltverschmutzung durch die Industrie und der übermäßige Ressourcenverbrauch. Die Lösung erfordert Sparmaßnahmen im Verbrauch und wenn nötig eine Rationierung, wenn Einsparen nicht möglich ist. Die Beseitigung der vorhandenen Schäden wird uns noch einiges kosten. Dazu muss allerdings der Bürger genügend Geld auf dem Konto haben, um das auch bezahlen zu können. Wir alle zusammen haben die angeprangerten Missstände geschaffen, also müssen wir auch die Verantwortung dafür übernehmen.

Es wird nicht leicht – aber wir schaffen das - oder?

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